Datenschutzerklärung

Die Stadt Velten nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich in der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU DS-GVO), im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), im Brandenburgischen Datenschutzgesetz (BbgDSG) und im Telemediengesetz (TMG). Mit diesen Datenschutzhinweisen möchten wir Sie darüber informieren, welche Daten bei der Nutzung des Ratsinformationssystems durch die more! Software GmbH & Co.KG, Aubachstr.30, 56410 Montabaur im Auftrag der Stadt erhoben und verarbeitet werden. Die betroffenen Personen der Datenerhebung und-verwendung sind die Besucher/innen und Nutzer/innen des Online-Angebots.
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (betroffene Person) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser Person sind, identifiziert werden kann; (§ 46 BDSG) Personenbezogene Daten werden nur erhoben, genutzt und weiter gegeben, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie in die Datenerhebung eingewilligt haben. Anonyme oder anonymisierte Daten liegen vor, wenn keinerlei Personenbezug hergestellt werden kann.

Verantwortliche Stelle und Datenschutzbeauftragte(r)

Verantwortliche Stelle

Stadt Velten
Bürgermeisterin: Frau Ines Hübner
Rathausstr. 10
16727 Velten
Telefon: 03304 / 379-100
Telefax: 03304 / 739-111

E-Mail: buergermeisterin@velten.de
Internet: http://www.velten.de

Datenschutzbeauftragte(r)

Stadt Velten
Behördliche Datenschutzbeauftragte: Frau Heidi Evert
Rathausstr. 10
16727 Velten
Telefon: 03304 / 379-162
Telefax: 03304 / 739-201

E-Mail: evert@velten.de
Internet: http://www.velten.de

Technischer Betrieb des Webservers

more! software GmbH & Co. KG
Geschäftsführer: Herr Dipl.-Inf Thomas Franz
Aubachstraße 30
56410 Montabaur
Telefon: 02602 / 838 87-0
Telefax: 02602 / 838 87-10

E-Mail: info@more-rubin.de
Internet: https://www.more-rubin.de

Um Ihre Rechte gegenüber dem Betreiber des Webservers geltend zu machen, wenden Sie sich bitte
mittels der oben angegebenen Kontaktdaten
an den Datenschutzbeauftragten der
more! software GmbH & Co. KG.
Gleiches gilt, wenn Sie Fragen zur Datenverarbeitung in unserem Unternehmen haben.
Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu.
Die Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und
für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Telefon: 033203/356-0
Telefax: 033203/356-49
Poststelle@LDA.Brandenburg.de

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten werden die Bestimmungen der EU-DSGVO und aller weiteren geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen eingehalten. Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung ergeben sich insbesondere aus Art. 6 EU-DSGVO.
Für die im Rats- und Bürgerinfosystem hinterlegten Daten gilt als Grundlage der Art. 6 Abs. 1 lit. e).
Eine Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten i.S.v. Art. 9 Absatz 1 EU-DS-GVO erfolgt nur dann, wenn dies aufgrund rechtlicher Vorschriften erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass Ihr schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Verarbeitung überwiegt, Art. 88 Abs. 1 EU-DSGVO.

Weitergabe an Dritte

Weitergabe an Dritte erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bzw. es liegt eine entsprechende Einwilligung vor.

Empfänger der Daten

Die auf dieser Webseite erhobenen Daten werden nur an Personen in unserem Unternehmen weitergegeben die diese zur Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen. Empfänger von personenbezogenen Daten sind entsprechend der Vorgaben der EU-DSGVO auf die Wahrung der Vorschriften dieser Verordnung verpflichtet und unterrichtet.

Drittlandübermittlung

Eine Datenübermittlung in Drittstaaten ausserhalb der EU findet nur statt wenn diese aufgrund geltender Gesetze vorgeschrieben ist. Durch die more! software GmbH & Co. KG werden keine Daten an Drittstaaten übermittelt.

Speicherdauer der Daten

Daten werden nur solange gespeichert wie sie für den Verarbeitungszweck erforderlich sind. Es werden gesetzliche Lösch- und Aufbewahrungsfristen für die verschiedenen Datenkategorien eingehalten.

Sichere Übertragung der Daten

Um die Daten bestmöglich gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust, Löschung oder den Zugriff nicht berechtigter Personen zu schützen werden geeignete Authentifizierungs- und Verschlüsselungsverfahren genutzt. Der Datenaustausch von und zu unserer Webseite findet ausschließlich verschlüsselt statt.

Verpflichtung zur Bereitstellung von Daten

Diverse personenbezogene Daten sind für die Begründung, Durchführung und Beendigung des Schuldverhältnisses und der Erfüllung der damit verbundenen vertraglichen und gesetzlichen Pflichten notwendig. Gleiches gilt für die Nutzung unserer Webseite und der verschiedenen Funktionen, die diese zur Verfügung stellt. Details dazu haben wir im o.g. Punkt für Sie zusammengefasst. In bestimmten Fällen müssen Daten auch aufgrund gesetzlicher Bestimmungen erhoben bzw. zur Verfügung gestellt werden. Bitte beachten Sie, dass eine Bearbeitung Ihrer Anfrage oder die Durchführung des zugrundeliegenden Schuldverhältnisses ohne Bereitstellung dieser Daten ggf. nicht möglich ist.

Elektronische Post (E-Mail)

Wenn Sie uns E-Mails senden wird Ihre E-Mail Adresse nur für die zweckgebundene Korrespondenz mit Ihnen verwendet. Informationen die Sie unverschlüsselt per E-Mail an uns senden, können auf dem Übertragsungsweg möglicherweise von unberechtigten Dritten gelesen werden. Daher sollten Sie E-Mails mit vertraulichem oder sonst wie schützenswertem Inhalt an uns mit geeigneten Methoden verschlüsseln (GPG / PGP). Für weitere Methoden der sicheren übermittlung bieten wir einen Cloud-Speicher als Datenaustauschserver an, der von der more! software GmbH & Co. KG betrieben wird.

Kategorien, Quellen und Herkunft der Daten

Welche Daten wir erheben und verarbeiten bestimmt der jeweilige Kontext. Wenn Sie über eine Benutzerkennung in diesem System verfügen haben Sie die Möglichkeit Notizen zu Tagesordnungspunkten anzulegen. Diese Informationen sind Personenbezogene Daten und werden von uns als solche behandelt. Der Rats- und Bürgerinfo Server wird von der more! software GmbH & Co. KG in einer eingenen Serverumgebung innerhalb eines Rechenzentrums betrieben.
Beim Besuch dieser Seiten werden folgende Daten automatisch durch Ihren Internet-Browser übermittelt (Dies ist durch den Benuzer beeinflussbar):

Diese Daten werden gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DSGVO gespeichert.

Im Rahmen einer Kontaktanfrage (sofern vorhanden) erheben und verarbeiten wir folgende Daten:

Für Personen mit einer Benutzerkennung (Mandatsträger, Verwaltungsmitarbeiter etc.) Die Personendaten von Gremienmitgliedern werden im Sitzungsmanagementsystem more! rubin erhoben und für die Veröffentlichung freigegeben. Welche Daten für welches Infosystem freigegeben sind klärt das zuständige Ratsbüro mit den betroffenen Personen. Im Ratsinfosystem haben Benutzer die Möglichkeit Notizen zu erstellen. Art und Umfang der eingegbenen Daten unterliegen keiner technischen Kontrolle.

Cookies
(Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DS-GVO / Art. 6 Abs. 1 lit a EU-DSGVO bei Einwilligung)

Unsere Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser (lokal auf Ihrer Festplatte) speichert. Mittels dieser Cookies ist uns eine Analyse darüber möglich, wie Nutzer unsere Websites benutzen. So können wir die Websiteinhalte den Besucherbedürfnissen entsprechend gestalten. Zudem haben wir durch die Cookies die Möglichkeit, die Effektivität einer bestimmten Anzeige zu messen und ihre Platzierung beispielsweise in Abhängigkeit von den thematischen Nutzerinteressen erfolgen zu lassen. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte Session-Cookies. Diese werden nach Ihrem Besuch automatisch gelöscht. Permanente Cookies werden automatisch von Ihrem Computer gelöscht, wenn deren Geltungsdauer (im Regelfall sechs Monate) erreicht ist oder Sie diese vor Ablauf der Geltungsdauer selbst löschen.
Die meisten Web-Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können die Einstellungen Ihres Browsers in der Regel aber auch ändern, wenn Sie die Informationen lieber nicht versenden möchten. Sie können die Angebote unserer Internetseite dann ggf. nur eingeschränkt nutzen.
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Bitte beachten Sie: Deaktivieren Sie die Setzung von Cookies, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfänglich nutzbar.

Webtracking-Verfahren (Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DSGVO)

Auf unserer Webseite wird gegebenenfalls das Analysverfahren Piwik eingesetzt. Die darin verarbeiteten Daten werden nicht weiter übermittelt und nur auf unserem Server erhoben. Ebenso werden die Zugrifsstatistiken über das Programm Webalizer aufbereitet. Herbei werden keine zusätzlichen Daten als die vom Browser übermittelten Daten erhoben.

Datenübermittlung bei Kindern

Personen unter 16 Jahren dürfen ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Sollten sich Jugendliche unter 16 Jahren bei uns um einen Praktikumsplatz oder ähnliches bewerben wollen, bitten wir die Erziehungsberechtigten mit uns Kontakt aufzunehmen.

Links zu anderen Anbietern

Unsere Webseite enthält deutlich erkennbar auch Links zu den Internet-Seiten anderer Anbieter. Auf die Inhalte auf den verlinkten Seiten haben wir keinen Einfluß. Wir stellen sicher dass zum Zeitpunkt der Verlinkung diese Seiten keine erkennbaren Rechtverstöße aufweisen. Eine permanente inhaltliche Kontrolle ohne konkrete Anzeichen auf eine Rechtsverletzung ist leider nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechstverstößen werden derartige Links umgehend entfernt.

Änderungen an der Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung zu ändern und zu überarbeiten um auf geänderte Rechtslagen oder technische Standards zu reagieren.

Für Anfragen wenden Sie sich bitte an die Stadt Velten als Betreiber des Ratsinformationssystems.

Diese Datenschutzerklärung befindet sich auf dem Stand vom 31.08.2018